Diskursive, verbindliche und sachbezogene Beteiligungversfahren - Bürgerwillen finden
Wir benötigen unbedingt die Möglichkeit, dass sich die Bürgerinnen und Bürger sachbezogen auf allen politischen Ebenen (Gemeinde, Kreis, Land, Bund) verbindlich einbringen können, sei es initiativ, Neues anstoßend, sei es, in dem sie aktiv bei laufenden Verfahren werden. Dazu brauchen wir ein diskursives, mehrstufiges Verfahren, das eine Beteiligung vieler ermöglicht. Regelungsvorschläge dazu gibt es schon lange. Das beste und sinnvollste Verfahren ist das dreistufige, heidtsch, das auch der Verein Mehr Demokratie e. V. fordert: Bürger-/Volksinitiative, Bürger-Volksbegehren, Bürger-/Volksentscheid.
Das gehört auch in die Hessische Gemeindeordnung und in die der Kreistage und des Landes.
Die Hürden müssen realistisch, die Verfahren leicht praktizierbar sein.<br>Kriterien finden sich auf den Seiten von Mehr Demokratie e. V.
Auf Gemeinde und Kreiseben sollen Bürgerräte auch eine Bürgerinitiative ersetzen können, wenn sie eine eindeutige Lösung zu einem Problem vorschlagen.
Hier kommen Sie zum Verein „Mehr Demokratie e. V.“, wo Sie mehr erfahren können, insbesondere, was Kriterien für diskursive, faire Verfahren sind. <br>Hier kommen Sie zum Omnibus für Direkte Demokratie gGmbH, der ebenfalls über die direkte Demokratie informiert.
